Meldungen

Die vagen Absichtserklärungen des Kultusministers zur weitergehenden Öffnung der Kitas sind aus Sicht der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen zu unkonkret.

Die Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat heute
eine Studie für den ökologischen Anschub der Konjunktur
vorgestellt. Hierzu erklärt die für Umwelt und Klima
zuständige Haushaltspolitikerin im Bundestag

Zur Debatte über die Öffnung von Kitas und Schulen erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Matthias Seestern-Pauly:

Die Große Koalition hat in den vergangenen zwei Jahren gezeigt, dass es ihr vor allem an einer Vision für Niedersachsen mangelt. Dieser fehlende Ehrgeiz rächt sich jetzt", fasst Stefan Birkner, der Fraktionsvorsitzende der FDP im Niedersächsischen Landtag, die Halbzeitbilanz der Landesregierung zusammen.

„Wir sind auf einem guten Weg hier in Scheuen“, erklärte der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen bei einer Führung von Mandatsträgern der Freien Demokraten aus Stadt, Kreis und Land auf der Baustelle, der Ortsfeuerwehr in Scheuen, deren bisheriges Gebäude beachtliche Mängel aufgewiesen hatte und jetzt durch einen Neubau ersetzt wird.

Heute hat der Arbeitskreis Steuerschätzung seine Ergebnisse vorgestellt. Dazu erklärt die Haushaltspolitikerin Ulla Ihnen (FDP):

Heute hat der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) sein Umweltgutachten 2020 vorgestellt. Hierzu erklärt die für Umwelt und Klima zuständige Haushaltspolitikerin im Bundestag, Ulla Ihnen (FDP):

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Christian Grascha hat das Parlament aufgefordert, bereits heute über das Morgen bei der wirtschaftlichen Entwicklung zu diskutieren.

Die schifffahrtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Hillgriet Eilers, mahnt zur Eile bei der Entwicklung von Testfeldern für die digitalisierte und autonome Binnenschifffahrt:

er wirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode, kritisiert die Auflagen für den Tourismus und die Gastronomie in Niedersachsen als unverhältnismäßig: